Jede Jahreszeit hat so ihre Rituale: Sommerfeste und Neujahrsempfänge, Weihnachtsfeiern und Kohlfahrten zum Beispiel. In der Politik ist das auch so und am Jahresanfang gibt es jede Menge Auftaktklausuren. Vor zwei Wochen hatte die niedersächsische Landesregierung ein Treffen in Wilhelmshaven und in dieser Woche stehen gleich zwei Auftaktklausuren in meinem Terminkalender – die niedersächsische SPD trifft sich am Mittwoch und Donnerstag in Springe, am nächsten Sonntag beginnt dann die Auftaktklausur des SPD-Parteivorstands in Berlin.
Was die SPD angeht, gibt es jede Menge Gesprächsbedarf. Das Jahr 2019 war – um die Queen zu zitieren – ein „annus horribile“, ein schreckliches Jahr. Vielleicht gab es noch nie ein Jahr mit so viel Pleiten, Pech und Pannen in kurzer Folge und am Jahresende steckt die SPD fest im Umfragetief. In drei Wochen wählt Hamburg seine Bürgerschaft und das wird hoffentlich ein Stimmungsaufheller. Viel Zeit für die SPD, die Kurve zu kriegen, besteht nicht, schon im nächsten Jahr stehen viele Wahlen auf Landes- und kommunaler Ebene an und an deren Ende die Bundestagswahlen.
Als Ralf Rangnick vor bald zwanzig Jahren Trainer bei Hannover 96 war, wies er nach einer Serie von Niederlagen darauf hin, damit steige statistisch die Wahrscheinlichkeit eines baldigen Sieges. Das war natürlich Sarkasmus, aber für die SPD wird es mit einer solchen Erkenntnis nicht getan sein. Aus Fehlern lässt sich lernen und aus vielen Fehlern des letzten Jahres lässt sich viel lernen:
Zum Beispiel, dass Personaldebatten meistens nicht nutzen, sondern schaden. Im letzten Jahr hatte die SPD eine Überdosis solcher Diskussionen, bis im Dezember dann eine neue Parteiführung etabliert worden ist. In diesem Jahr sich dergleichen zu verkneifen und sich mehr um inhaltliche Politik als um Personen zu kümmern, wäre schon ein echter Fortschritt.
Zum Beispiel, dass eine Partei sich nicht mit sich selbst, sondern mit der Gesellschaft und den Bürgern befassen. Wir erleben derzeit eine Phase grundlegender Veränderungen und viele Menschen erwarten von der Politik eine Orientierung. Vorschläge für die Zukunft sind gefragt und da gibt es für die SPD jede Menge Chancen. Wie bringen wir etwa Arbeit und Umwelt, Ökonomie und Ökologie, Klimaschutz und Industrie auf einen Nenner? Das ist nur ein Thema von vielen.
Zum Beispiel, dass es um Haltung geht. „Als sie ihr Ziel aus dem Auge verloren hatten, verdoppelten sie ihre Anstrengungen“, hat Mark Twain einmal gespottet und damit ein Risiko für die aktuelle Politik beschrieben, vor lauter Einzelthemen das Ziel aller Anstrengungen aus dem Auge zu verlieren. Und worum muss es derzeit gehten? Inmitten grundlegender Veränderungen besteht ein ganz grundlegendes Bedürfnis nach Sicherheit und Zusammenhalt. Das sind immer Kernanliegen der SPD gewesen und keine andere Partei kann diese Haltung glaubwürdiger verkörpern?
„Zukunft und Zusammenhalt“, das sind nicht die schlechtesten Leitplanken für einen Neustart der SPD in diesem Jahr.
Ich wünsche Euch eine gute Woche.
Auftaktklausur

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