Das Geschäftsmodell von Facebook, Twitter und Instagram lebt von der freien Meinungsäußerung sowie der Vielfalt seiner Nutzerinnen und Nutzer. Diese tauschen im Sekundentakt Statusupdates aus und laden Beiträge oder Nachrichten im Internet hoch. Meinungsfreiheit höre jedoch da auf, wo sie die Rechte von anderen verletzt, so der Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus der SPD-Landtagsfraktion, Deniz Kurku: „Rassismus, Antisemitismus, Hass, Bedrohungen und Gewaltaufrufe können in keiner Weise vom Deckmantel der Meinungsfreiheit gedeckt sein – weder auf der Straße noch im digitalen Raum. Die Betreiber sozialer Netzwerke haben die Verantwortung gegen jene Botschaften mit aller Entschiedenheit vorzugehen, Beiträge, welche gegen die Richtlinien und Gesetze verstoßen, zu löschen und zur Anzeige zu bringen sowie Nutzer, welche gegen die allgemeinen Spielregeln verstoßen, aus den Netzwerken auszuschließen!“

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Kurku und Saipa: Rassismus ist keine Meinung – Soziale Medien müssen Verantwortung für die Vielfalt tragen

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