Dennis Rohde kandidiert 2021 wieder für den Bundestag

„Möchte meine Heimat weiter erfolgreich in Berlin vertreten“

 

Ammerland/Berlin/Oldenburg. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die Stadt Oldenburg und den Landkreis Ammerland, Dennis Rohde, will bei der Bundestagswahl 2021 erneut für die SPD im Wahlkreis antreten. Das gab Rohde den Mitgliedern der SPD in seinem Wahlkreis bekannt.

„Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland zu sein, ist mir eine große Ehre. Ich übe mein Mandat jeden Tag aus vollem Herzen aus. Mein Ansporn sind all die Dinge, die ich für unsere Region und die Menschen hier erreichen kann“, so Rohde. „Die Herausforderungen, die vor uns liegen, sind immens. Die Corona-Pandemie hat uns die Verletzlichkeit unserer Art zu wirtschaften und auch unserer Art zu leben vor Augen geführt. In den kommenden Monaten wird unsere ganze Kraft der Bekämpfung der Pandemie und dem Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft gelten. Als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion will ich meinen Beitrag leisten, damit die Herausforderungen nicht einseitig zu Lasten der Schwächsten unserer Gesellschaft gelöst werden.“

Unterstützung erhält Dennis Rohde, der 2013 und 2017 jeweils direkt von Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises nach Berlin gewählt wurde, von den Spitzen der Oldenburger und Ammerländer SPD.

„Dennis Rohde hat in den letzten Jahren unglaublich viele Projekte in unserer Stadt durch Bundesgelder anschieben können. Die Co-Finanzierung des Stadtmuseums, die Bereitstellung des Personals für den Ausbau des Küstenkanals und sein Einsatz für die beiden DLR-Institute und damit für die Spitzenforschung in Oldenburg seien hier exemplarisch genannt“, so Nicole Piechotta, Vorsitzende der SPD Oldenburg.

Ihr Ammerländer Amtskollege, Uwe Kroon, ergänzt: „Wir sind mit seiner Arbeit in Berlin sehr zufrieden. In seiner neuen Funktion als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hat er großen Einfluss auf die aktuelle Politik in Berlin – sein Wort wird gehört und wahrgenommen. Trotzdem hat er bis heute sein Ratsmandat nicht abgeben und steht den Menschen vor Ort mit Rat und Tat zur Seite. Diese Bürgernähe zeichnet ihn aus.“

Hintergrund:

Der Rechtsanwalt Dennis Rohde vertritt den Wahlkreis Oldenburg-Ammerland seit 2013 im Deutschen Bundestag. Er wurde bei den Wahlen 2013 und 2017 jeweils direkt gewählt. Seit Mai 2020 ist Dennis Rohde haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er war bereits zuvor Mitglied des Haushaltsausschusses. Durch seinen Einsatz sind eine Vielzahl an Projekten im Wahlkreis durch den Haushaltsausschuss gefördert worden, darunter in Oldenburg unter anderem das Stadtmuseum, das Landesmuseum Natur und Mensch, zwei Institute des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) und das Globe. Im Ammerland unter anderem das Palais und das Freibad in Rastede, das Wellenhallenbad in Bad Zwischenahn, die neue Turnhalle in Metjendorf sowie in Oldenburg und Edewecht der Küstenkanal (durch Bereitstellung von Personal).

Die Bundestagswahl wird voraussichtlich im September 2021 stattfinden. Die Nominierung des SPD-Kandidaten im Wahlkreis Oldenburg-Ammerland ist für den 10. November 2020 geplant.

 

 

SPD Oldenburg fordert geplante Unterstützung in Höhe von 80 Mio. Euro für die EMS

Hannover/Oldenburg. In den Haushaltsberatungen des Landes wurde der Antrag über 80 Mio. Euro zur Förderung der European Medical School abgelehnt.

Die SPD Oldenburg fordert die Anerkennung der guten Aufbauarbeit mit Ausbildung. Nur mit einem ausreichenden Ausbau der Forschungseinrichtungen der European Medical School kann die Aufbauarbeit mit Stabilisierung des Studiengangs gelingen. „Wir fordern die Landesregierung ausdrücklich auf, die Mittel für die EMS zur Verfügung zu stellen“, so Paul Behrens, stellvertretender Vorsitzender SPD Oldenburg.

„Vor dem Hintergrund des Ärztemangels vor allem in ländlichen Regionen ist die Entscheidung der Landesregierung nicht nachvollziehbar“, so Nicole Piechotta, Vorsitzende der SPD Oldenburg.

Die Sozialdemokraten betonen, dass der Medizin-Studiengang in Oldenburg ausgebaut werden muss, anstatt ihn – wie durch die jetzigen Pläne – zu schwächen.  Für die Universitätsmedizin sind die Forschungseinrichtungen unerlässlich.

 

 

OLAF LIES ZU DREI-SÄULEN-KONZEPT DES DGB FÜR NIEDERSACHSEN

Der Niedersächsische Umweltminister und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen unterstützt das vom DGB vorgestellte Investitionsprogramm für Niedersachsen. Die nachfolgenden Generationen sollen eine lebenswerte Umwelt vorfinden. Die SPD Niedersachsen will deshalb gemeinsam mit dem DGB den Weg gehen und Klimaschutz und gute Arbeit zusammenbringen – vom kleinen Handwerksbetrieb bis hin zum Weltkonzern.

„Die Corona-Krise hat Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Wirtschaft schwer getroffen. Aber die jetzt startende Konjunktur- und Investitionsoffensiven von Bund und Landesregierung bieten zugleich die Riesenchance für zukunftsfeste und nachhaltige Technologien, die nicht nur sichere und gute Arbeitsplätze schaffen, sondern auch dauerhaftes Wachstum sichern – mit den tragenden Säulen Klimaschutz und erneuerbare Energien“, betont Olaf Lies, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und fährt fort: „Deshalb unterstützt die SPD nachdrücklich das Drei-Säulen-Konzept des DGB für Wachstum, Nachhaltigkeit und gute Arbeit“.

Für Olaf Lies ist klar: „Das Ziel, Wohlstand für alle, werden wir nur erreichen, wenn aus der Corona-Krise keine soziale Krise wird, und wenn wir endlich die weltweite Klimakrise mit dramatischen Klimafolgen auch für Niedersachsen bekämpfen. In der Zeit von Kontaktverboten und Isolation haben besonders junge Leute viel Solidarität mit den älteren Bürgern bewiesen. Wir Ältere können diese Solidarität zurückzahlen, indem wir endlich dafür sorgen, dass auch die Enkelgenerationen eine lebenswerte Umwelt vorfinden“. Der Klimawandel könnte nicht mehr verhindert, aber die Folgen abgemildert werden, indem die weitere globale Erderwärmung begrenzt werde. „Dafür will ich auch als Umwelt- und Energieminister gemeinsam mit dem DGB kämpfen“, betont Olaf Lies.

Die Herausforderungen des Klimawandels fordern neue Antworten – überall. Angefangen von den Treibhausgas-Emissionen bis hin zu den Produktionsbedingungen unserer Industrie. Die Zeiten von Ressourcen-Verschwendung sowie Natur-, Umwelt- und Artenzerstörung sind vorbei. Wir alle entscheiden täglich als Verbraucherinnen und Verbraucher, was wir kaufen. Und damit auch ein Stück weit, unter welchen Bedingungen Produkte hergestellten werden. In Niedersachsen wollen wir den „Niedersächsischen Weg“ gehen, damit Artenvielfalt wieder neue Chancen und die Landwirtschaft eine sichere Basis bekommt. Für Niedersachsens Wirtschaft besteht die beste Krisenprävention in innovativen Unternehmen und Arbeitsplätzen, die für Nachhaltigkeit stehen – angefangen bei kleinen Handwerksbetrieben bis hin zu Weltkonzernen in der Automobilindustrie. „Für mich bildet der Dreiklang aus guter Arbeit, Mitbestimmung und Tarifbindung den Maßstab für unser Handeln“, macht Olaf Lies deutlich: „Wir sind bereits Windenergieland Nummer 1 in Deutschland. Diese Stärken müssen wir weiter ausbauen und im Kampf gegen den Klimawandel erneuerbare Energien zum Schwerpunkt von Forschung, Innovation und Anwendung bis hin zu industriell nutzbarem grünen Wasserstoff machen.“ Abschließend erklärt er: „Die SPD in Niedersachsen ist bereit, gemeinsam mit dem DGB diesen Weg zu gehen – mit zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen, wertgeschätzten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und einer auf Jahrzehnte wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Niedersachsen“.

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NIEDERSACHSEN SIND ZUFRIEDEN MIT KRISENMANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

In den vergangenen Wochen gab es zum Teil große Proteste gegen die Maßnahmen zur Einschränkungen des Corona-Virus, hitzige Diskussionen in sozialen Netzwerken und Kritik an Politik und Wissenschaft. Deshalb hat die SPD Niedersachsen forsa beauftragt, um ein fundiertes und repräsentatives Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen zu bekommen. Die Ergebnisse zeigen eine große Unterstützung der Bevölkerung für die getroffenen Maßnahmen: 76 Prozent sind mit dem Krisenmanagement der Landesregierung zufrieden oder sehr zufrieden – 23 Prozent sind es nicht.

In der Sonntagsfrage zur Landtagswahl liegt die SPD mit 30 Prozent beinahe gleichauf mit der CDU, die bei 32 Prozent liegt. Die Grünen folgen auf dem dritten Platz mit derzeit 16 Prozent. Die AfD ist in der Zustimmung der Bevölkerung im Vergleich zum Ergebnis bei der letzten Landtagswahl leicht gefallen und somit weiterhin verhältnismäßig schwach. Bei einer Direktwahl zwischen Stephan Weil und Wirtschaftsminister Althusmann, der für die CDU, würden sich derzeit 55 Prozent für Stephan Weil und 14 Prozent für Althusmann entscheiden. Die SPD Niedersachsen ist sich als Regierungspartei der Verantwortung bewusst und wird weiterhin ihr Bestes geben, unser Niedersachsen gut durch die Krise in die Zukunft zu führen.

forsa Politik- und Sozialforschung GmbH hat 1.0002 wahlberechtigten Niedersächsinnen und Niedersachsen zur politischen Stimmung im Land nach systematischer Zufallsauswahl repräsentativ befragt. Die Erhebung fand vom 19. bis zum 28. Mai 2020 per computerassistierter Telefoninterviews statt. Die Ergebnisse können mit einer Fehlertoleranz von (+/-3 Prozentpunkten) auf die Grundgesamheit (alle wahlberechtigten Niedersachsen) übertragen werden.

Die Halbzeitbilanz der Landesregierung

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und seine Landesregierung verlassen. Das haben er und sein Team uns in den vergangenen Jahren immer wieder bewiesen.

Seit über sieben Jahren regiert Stephan Weil mit der SPD – zuerst gemeinsam mit den Grünen und seit dem Wahlsieg 2017 in einer Großen Koalition. Zweieinhalb Jahre nach der Landtagswahl wollen wir darüber informieren, was unsere Regierung für Niedersachsen erreicht hat. Und was wir noch vorhaben für unser Land. Hier gibt es mehr Informationen dazu.

Unser Niedersachsen ist sturmfest und stark. Wir haben einen genauen Plan, wie wir unser Niedersachsen zurück in einen neuen Alltag führen. Die Vorzeichen haben sich völlig verändert. Aber wir haben für unser Niedersachsen immer noch viel vor und wir freuen uns, das Land in die Zukunft zu führen.

Statement der Oldenburger SPD zum niedersächsischen Stufenplan der Landesregierung

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Stadt begrüßt die Vorstellung des Stufenplanes der niedersächsischen Landesregierung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen. Dies wurde auf der heutigen digitalen Sitzung beschlossen.

 Mit diesem Stufenplan liegt zum ersten Mal in Deutschland ein Konzept vor, das eine umfassende Perspektive für das weitere Vorgehen bietet und sich nicht nur auf einzelne Maßnahmen beschränkt. Gerade für die am härtesten betroffenen Branchen wie die Gastronomie oder personennahe Dienstleistungen ist Planbarkeit existentiell wichtig.

Die Oldenburger SPD ist zuversichtlich, dass die Umsetzung dieses Konzepts mit den vorgesehenen Schutz- und Hygienemaßnahmen auch gelingen kann. Trotz der derzeitigen, positiven Entwicklungen bringt jede Lockerung weiterhin ein gewisses Risiko mit sich. Durch die zeitliche Staffelung der Maßnahmen gibt es aber die Möglichkeit, bei Bedarf gezielt gegenzusteuern. 

Um den Erfolg der Öffnungen nicht zu gefährden, ruft die SPD Oldenburg dringend jeden und jede Einzelne dazu auf, auch weiterhin die ohnehin schon geltenden Regeln zum Schutz vor Infektionen wie z. B. Mindestabstände und Maskenpflicht einzuhalten.

Einsatz für eine leichtere Verfügbarkeit von Masken

In der Sitzung des Rates der Stadt Oldenburg am 27.04.20 wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verteilung von Baumwollschutzmasken in den Stadtteilen gestellt und mit Änderungen beschlossen. Uns ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger unabhängig vom Geldbeutel flächendeckend in den Stadtteilen mit Schutzmasken versorgt werden. Es freut uns, dass der Beschluss mit großer Mehrheit gefasst wurde!

Weiterhin möchten wir auf die folgende Internetseite hinweisen:

https://oldenburg-gemeinsam.de/ auf dieser Seite können Menschen Schutzmasken bestellen, beim Nähen helfen oder sich anderweitig einbringen.

Auch wir, der Vorstand der SPD Oldenburg, sind mit teils selbst gemachten Schutzmasken dabei.

Oldenburger SPD für deutlich bessere Entlohnung der Pflegekräfte

Oldenburg. In seiner Telefonkonferenz im April hat der Vorstand der SPD Oldenburg beschlossen, sich für eine bessere Entlohnung aller Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen einzusetzen.

Bund, Land und vor allem die Tarifpartner mögen die außerordentlichen Leistungen der Pflegekräfte anerkennen und sie über die geplante Einmalzahlung hinaus deutlich besser entlohnen, so die Forderung der SPD Oldenburg.

„Die Corona-Krise hat nochmals deutlich gezeigt, wie wichtig das Pflegepersonal in Kliniken und Pflegeheimen für unsere funktionierende Gesellschaft ist. Hier stehen die Tarifpartner in großer Schuld, endlich eine nachhaltige und gerechte Lösung zu finden “, so Paul Behrens, stellvertretender Vorsitzender der SPD Oldenburg.

„Seit Jahren wird der Beruf der Pfleger*in so schlecht bezahlt, dass kaum noch junge Menschen diesen Beruf erlernen wollen. Es ist höchste Zeit, dass dieser wichtige Berufszweig nachhaltig deutlich besser entlohnt wird“, sagt auch die Vorsitzende der SPD Oldenburg, Nicole Piechotta.

Dankesworte und eine Einmalzahlung reichen hier nicht aus, stimmt der Vorstand in seiner Meinung überein und ruft in einem Antrag u.a. an SPD- Landes- und Bundesvorstand auf, sich für eine bessere Entlohnung einzusetzen und die Tarifpartner unter Druck zu setzen.

SPD-GENERALSEKRETÄR ALEXANDER SAIPA: IN DER KRISE BEWEIST SICH DER CHARAKTER

Vor dem Hintergrund der aktuellen Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Fühner erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen:

„Wie schon Helmut Schmidt wusste, beweist sich in der Krise der Charakter. Ich rate Herrn Fühner, daraus zu lernen. Er kann sich, wenn diese Krise überwunden ist, gerne an einer Analyse der Arbeit der gesamten Landesregierung beteiligen, die es ohnehin geben wird. Aber jetzt gerade geht es um die Gesundheit und die Arbeitsplätze tausender Niedersachsen. Statt diese Krise für parteipolitische Zwecke zu instrumentalisieren, sollte jeder niedersächsische Amts- und Mandatsträger gut überlegen, was er selbst in dieser Krise tun kann, um zu helfen.“

 

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Gemeinsam gegen Corona – Wir bleiben zu Hause – Das kannst du auch

Liebe Oldenburger*innen,

die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland, aber auch in Oldenburg, hält uns derzeit in Atem. Die von Seiten der Politik bereits getroffenen Maßnahmen greifen tief in unser persönliches Leben ein. Dennoch reicht dies nicht. Alle Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg sind aufgefordert, ihre persönlichen Kontakte auf das Minimum zu reduzieren, um somit die Infektionsketten des Corona-Virus zu unterbrechen. Bereits am 13. März haben wir beschlossen, bis zum 19. April sämtliche Gremiensitzungen und Veranstaltungen der SPD Oldenburg abzusagen.

Die SPD Oldenburg ruft daher alle Menschen in Oldenburg auf:

Gemeinsam gegen Corona – Wir bleiben zu Hause – Das kannst du auch!

Wir stehen an der Seite aller Oldenburger*Innen. Einmal mehr kommt es auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft an. Wir schaffen das jetzt im akuten Moment der Corona-Pandemie. Aber wir werden auch zusammenstehen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Krise zu meistern. Die SPD Oldenburg und seine Mitglieder werden ihren Beitrag dazu leisten.

Im Namen der SPD Oldenburg und ihrer Mitglieder

Nicole Piechotta

(Vorsitzende des SPD-Unterbezirk Oldenburg-Stadt)

Gemeinsam gegen Corona!

Noch vor kurzer Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass sich unser Land in so kurzer Zeit in solch einer herausfordernden Situation befinden könnte. Unser Leben ist auf den Kopf gestellt und vieles, was eigentlich selbstverständlich ist, ist gerade nicht möglich. Doch eines gilt noch immer: Wir werden diese Krise nur gemeinsam meistern. Gemeinsam können wir das neuartige Coronavirus bekämpfen. Wir verstehen, dass viele Menschen verunsichert sind und die ständig neuen Informationen nicht mehr durchblicken. Durch die Verbreitung von Fake News wird es noch komplizierter, alles zu verstehen.Wir haben seriöse Quellen zusammengestellt, bei denen Ihr Euch guten Gewissens und unkompliziert informieren könnt. Gute Informationen sind wichtig, damit wir alle Ruhe bewahren. Doch das allein reicht nicht.

👉Hier geht’s zu Informationen zum Corona-Virus

👉 Wir brauchen Eure Unterstützung. Was könnt Ihr tun?

  1. Haltet Euch an die Hygiene-Hinweise
  2. Informiert Euch bei seriösen Quellen und teilt diese Informationen
  3. Unterstützt Menschen, die zu Risikogruppen zählen (Helft ihnen z. B. bei den Einkäufen)
  4. Keine Hamsterkäufe. Es gibt keine Hinweise auf Lebensmittelengpässe. Seid solidarisch und kauft nur, was Ihr auch wirklich benötigt.
  5. Bleibt so viel wie möglich zuhause. Es klingt banal, aber genau das ist eine große Hilfe. Nur wenn wir soziale Kontakte vermeiden, schaffen wir es, die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

Wenn wir alle einen kleinen Teil dazu beitragen, werden wir als Gesellschaft gestärkt aus dieser Situation hervorgehen.

Wenn Ihr Fragen oder Anregungen habt, nehmt gern Kontakt mit uns auf.

Bleibt gesund!

SPD-LANDESVORSTAND NOMINIERT HANNA NABER ALS NEUE GENERALSEKRETÄRIN

Wie erwartet hat der Landesvorstand der niedersächsischen SPD den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stephan Weil erneut als Landesvorsitzenden nominiert. Als neue Generalsekretärin schlägt der Landesvorstand dem im April tagenden Landesparteitag die Oldenburger Landtagsabgeordnete Hanna Naber vor. Das beschlossen die Mitglieder des Vorstandes am Freitagabend in Hannover einstimmig. Der bisherige Generalsekretär Alexander Saipa hatte im Vorfeld angekündigt, nicht wieder antreten zu wollen.

„Für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen zwei Jahren bin ich Alexander Saipa außerordentlich dankbar“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil und fügte hinzu: „Gleichzeitig freue ich mich sehr, dass wir mit Hanna Naber eine Nachfolgerin gefunden haben, die leidenschaftlich für ihre politischen Überzeugung einsteht und weit über die eigene Partei hinaus vernetzt ist.“ Die ehemalige AWO-Bezirksgeschäftsführerin habe als Schatzmeisterin des Landesverbandes bewiesen, dass sie stets die Organisation der SPD im ganzen Land im Blick habe. Hanna Naber bedankte sich für das Vertrauen des Landesvorstandes. Gerade im Hinblick auf die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen sei ihr der solidarische Zusammenhalt in der stärksten Partei Niedersachsens besonders wichtig. Hieran wolle sie mit den mehr als 55.000 SPD-Mitgliedern im ganzen Land mit „Herz und Hand“ weiterarbeiten. In der Position des Schatzmeisters soll der Landtagsabgeordnete Uli Watermann auf Hanna Naber folgen.

Der bisherige Generalsekretär Dr. Alexander Saipa hatte bereits im Vorfeld angekündigt, sich nach „zwei sehr spannenden Jahren mit viel Zeit für den SPD-Landesverband“ in Zukunft wieder verstärkt um seine Mandate als Landtagsabgeordneter, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Vorsitzender der Goslarer Kreistagsfraktion und Mitglied des Stadtrats von Goslar zu konzentrieren und dabei auch die Möglichkeit für Zeit für seine Familie mit zwei kleinen Kindern zu haben. Der Landesvorstand verabschiedete auch den bisherigen Landesgeschäftsführer Remmer Hein, dessen Vertrag zum 1. März 2020 wie vereinbart nach zwei Jahren endete. Bereits im Januar hatte der Landesvorstand Axel Rienhoff als Nachfolger gewählt.

 

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SPD-Auszubildende ist überzeugt!

Die derzeitige Auszubildende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Selina Hartmann, ist jetzt Mitglied der SPD geworden.

Heute übergab ihr der Geschäftsführer des SPD-Bezirk Weser-Ems feierlich das rote Parteibuch und hieß sie als neues Mitglied herzlich willkommen in den Reihen der Sozialdemokrat*innen.

Selina Hartmann ist überzeugt: Die SPD ist ihre Partei.

 

 

Ergebnis der Jahresauftaktklausur der SPD Niedersachsen: Stark machen für eine Landeswohnungsbaugesellschaft!

Rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Landesvorstand der SPD Niedersachsen, der SPD-Landtagsfraktion und aus der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen der SPD-Bundestagsfraktion haben sich anderthalb Tage lang in Springe über wichtige Themen des Jahres 2020 und über das Programm der Landes-SPD ausgetauscht. Einmütig sprach sich der SPD-Landesverband dabei für die Gründung einer Landeswohnungsbaugesellschaft aus. „Der Verkauf der NILEG, der Landeswohnungsbaugesellschaft, durch CDU und FDP im Jahr 2005 war ein großer Fehler. Die Folgen spüren Mieterinnen und Mieter sowie die betroffenen Kommunen bis heute“, erklärte Stephan Weil in Springe.

Die SPD-geführte Landesregierung hat bereits 2019 zusätzlich 400 Millionen Euro für die Wohnraumförderung zur Verfügung gestellt. Insgesamt stehen bis 2023 rund 1,7 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen zur Verfügung. Allerdings zeigt die Zahl der vorliegenden Anträge, dass die Baubranche trotz der Fördergelder die Investitionen in den sozialen Wohnungsbau nicht ausreichend steigern wird, sondern weiterhin auf hochpreisige Wohnungen mit größerer Gewinnmarge setzt. Um ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, muss das Land investieren. Häufig gestellte Fragen haben wir hier beantwortet.

In Niedersachsen gibt es zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Deswegen machen wir uns für die Gründung einer neuen…

Gepostet von SPD Niedersachsen am Freitag, 7. Februar 2020

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Gemeinsam gegen Hass und Hetze!

Seit Monaten erleben wir, dass Ehrenamtliche, Rettungs- und Einsatzkräfte sowie Politikerinnen und Politiker zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt sind. Beleidigungen, Drohungen und Gewalt richten sich insbesondere gegen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker – und kommen fast immer von rechts. Dass Menschen, die sich für unsere Gesellschaft und die Rechtsstaatlichkeit einsetzen, eingeschüchtert und angegriffen werden, werden wir nicht hinnehmen. Wir werden alles dafür tun, um sie zu schützen – und wir werden alles dafür tun, um diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die unsere Demokratie und unser Zusammenleben vergiften wollen.

Hass ist kein Kavaliersdelikt!

Unser Ministerpräsident Stephan Weil hat dafür gesorgt, dass ab sofort alle Anzeigen gegen Hasskriminalität konsequent verfolgt werden und von den Staatsanwaltschaften nicht mehr wegen Geringfügigkeit eingestellt werden dürfen.

Bundesratsinitiative gegen Hasskriminalität

Niedersachsen wird eine Bundesratsinitiative einbringen, um schärfer gegen Hasskriminalität in den sozialen Medien vorzugehen. Das bedeutet: Es soll zukünftig möglich sein, Personen zu identifizieren, die Hass und Hetze im Internet verbreiten. Das bedeutet übrigens nicht, dass wir eine Klarnamenpflicht fordern!

Interview mit Ulrich Mädge

Dass das Anzeigen von Hasskommentaren und Beleidigungen richtig ist, hat zum Beispiel Ulrich Mädge, Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg, bewiesen. Er hat sich dagegen gewehrt, die Hasskommentare angezeigt und vor Gericht Recht bekommen. Wir haben ihn nach seinen Erfahrungen gefragt. Hier geht’s zum Interview.

KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es vielen anderen Regionen in Niedersachsen. Das wissen auch Oliver Lottke, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied in der Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen“, Mark Barjenbruch, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, Oliver Kamlage, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes und Dr. Jens Wagenknecht, stellv. Vorsitzender des Deutschen Hausärzteverbundes.

„Die niedergelassenen Hausärzte finden keine Nachfolgerinnen oder Nachfolger, wenn sie in Rente gehen und Fachärzte sind ohnehin ein schwieriges Thema auf dem Land“, erläutert Logemann zu Beginn der Veranstaltung. Mit Projekten wie „Land(Er)Leben. Medizin Lernen und Leben von Jade bis Weser“, „Landärztin/ Landarzt gesucht!“ und der Mitgliedschaft in der Gesundheitsregion JadeWeser steuert der Kreis Wesermarsch gegen.

Die Enquetekommission des Landtages befasst sich mit den verschiedenen Bereichen der medizinischen Versorgung wie die Notfall-, die ambulante und stationäre Versorgung. Aber auch die Digitalisierung und die Frage nach dem Ausbau des ÖPNV sind Themen für die Kommission. „Wir haben bisher schon Lösungsansätze erarbeitet. Wir sind uns aber auch bewusst, dass diese Ansätze umgesetzt werden müssen. Telemedizin kann eine Möglichkeit sein. Dafür müssen aber die Strukturen und Voraussetzungen geschaffen werden, wie zum Beispiel eine Breitbandverbindung“, berichtet Oliver Lottke aus dem Landtag. Außerdem müssen bessere Anreize für die Neuansiedlung für Ärzte geschaffen werden. „Das fängt bei der Vergütung an. Aber auch die Work-Life-Balance ist für junge Ärzte wichtig, genauso wie die Kinderbetreuung vor Ort.“

Mark Barjenbruch stimmt dem Landtagsabgeordneten zu: „Die neue Generation von Ärzten wollen nicht mehr in Einzelpraxen arbeiten, um zum Beispiel ihr Privatleben leben zu können. Wir müssen also nicht nur den Arzt oder die Ärztin auf das Land holen, sondern auch deren Partner. Außerdem müssen wir die Strukturen neu denken. Medizinische Versorgungszentren und Gemeinschaftspraxen entsprechen der neuen Generation der Ärzte mehr als Einzelpraxen“, so Barjenbruch. Unter der Prämisse, dass nicht nachgesteurt wird, wird es, laut der Prognose der Kassenärztlichen Vereinigung in Niedersachsen, im Jahr 2030 1000 Hausärzte zu wenig geben, viele davon auf dem Land.

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) erfasste, dass schon momentan 380 freie Hausarztstellen in Niedersachsen nicht besetzt werden können. „Deswegen haben wir als NSGB uns auch für die Landarztquote als einen wichtigen Steuerungsmechanismus ausgesprochen“, so Oliver Kamlage. Der Hausarzt ist der Lotse im Gesundheitssystem und hat damit eine entscheidende Stellung. Wenn er fehlt, geht den Leuten ein wichtiger Ansprechpartner verloren.“ Regelmäßig würden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auf ihn zukommen und nach Tipps für den Umgang mit dem Ärztemangel fragen. „Wir empfehlen dann immer, die Altersstruktur bei den Hausärzten zu überprüfen, auf die Ärzte zuzugehen und mit ihnen gemeinsam nach Möglichkeiten für die Nachfolge zu suchen, bevor die Praxisschließung bevorsteht.“

Dr. Jens Wagenknecht spricht sich für ein Lenkungssystem aus, das schon kurz nach der Ausbildung greifen soll. „In vielen Ländern gibt es ein System, das die Absolventen in die Richtung lenkt, in die Ärzte gebraucht werden. Warum geht das nicht auch in Deutschland? Bisher wird hier zum Teil am Bedarf vorbei ausgebildet. Wir müssen außerdem den Mut haben, zusammenzuführen und mehr Zentren zu schaffen.“

Auch, wenn es bei einzelnen  Fragen unterschiedliche Meinungen und Ansätze der Podiumsteilnehmer gab, einig waren sich am Ende alle: Wir brauchen eine Landarztquote für Niedersachsen.

SPD-LANDESVORSITZENDER STEPHAN WEIL ZUM TOD VON ERHARD EPPLER

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

zum Tod von Erhard Eppler erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen:

„Erhard Eppler war eine Identifikationsfigur für viele in der SPD – auch für mich. Wie kaum ein anderer trat er ein für Frieden und Gerechtigkeit, wie kaum einem anderen gelangt ihm der Brückenschlag zwischen Politik und Kirche. Klima- und Umweltschutz lag ihm am Herzen. Erhard Eppler hat schon früh vehement vor Atomkraft gewarnt, einen Ausstieg aus der Kohle gefordert, er hat für Energieeffizienz und einen Umstieg auf erneuerbare Energien plädiert. Erhard Eppler war ein veritabler Europäer, aber er wünschte sich ein anderes, ein solidarischeres Europa. Dafür hat er insbesondre in seinen letzten Jahren immer wieder geworben.

Die niedersächsische SPD wird sich stets dankbar, mit Zuneigung und Respekt an Erhard Eppler erinnern.““

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